Aufgrund der steigenden Infektionszahlen musste unser Treffen mit dem Düsseldorfer SPD-Abgeordneten Andreas Rimkus online stattfinden – das Gespräch war dadurch aber nicht weniger lebhaft. Für Rimkus als Elektromeister in der Energiewirtschaft ist die Energiewende ein Leib- und Magenthema, und das war auch im Gespräch spürbar.
Ein Kernanliegen des SPD-Politikers ist der Bedarf an Investitionen in Infrastruktur, um den Wandel zu einem klimafreundlichen Energie- und Verkehrssystem zu schaffen. Hier sieht er Chancen, aber auch viele Hindernisse, von kurzfristigen Entscheidungshorizonten hin zu langwierigen Genehmigungsverfahren.
Wir sprachen an, wie wichtig es ist, das EU-Klimaziel für 2030 mit dem Pariser Klimaabkommen kompatibel zu machen. Dass das Europäische Parlament Anfang Oktober für ein deutlich stärkeres Klimaziel stimmte, war auch Andreas Rimkus‘ sozialdemokratischen Kollegen dort zu verdanken. Die Dynamik auf EU-Ebene und die Partnerschaft mit unseren europäischen Nachbarn kann hoffentlich den nötigen Schwung für Investitionen bringen. Rimkus nannte „grünen“ Wasserstoff und Verkehrsinfrastruktur als Beispiele.
Natürlich sind Investitionen und Lenkungsinstrumente wie CO2-Preise auch eine Frage des Geldes. Hier gilt es, soziale Schieflagen zu vermeiden. Deshalb stimmte Andreas Rimkus mit uns überein, dass gerade bei höheren CO2-Preisen eine Klimadividende eine gute Idee ist. Es lohnt sich, das Konzept weiter zu verfolgen.
Zum Abschluss kamen wir noch auf eine weitere Dividende zu sprechen: die Friedensdividende, die geschaffen werden könnte, wenn Europa als Wirtschaftspartner mit Afrika die erneuerbare Energiegewinnung vorantreibt, die dann auch zur Versorgung Europas mit Wasserstoff beitragen kann. Wenn es gelingt, auf Augenhöhe mit unserem südlichen Nachbarkontinent vernetzte Energiewertschöpfungsketten zu schaffen, kann das neben Teilhabe und Wohlstand auch den Frieden fördern. Näheres dazu beschreibt Andreas Rimkus in seinem Positionspapier „Die rote Energiewende„, das Vorschläge mit sozialdemokratischer Handschrift anbietet.
